Haftungsausschluss
Haftung für eigene Inhalte
Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und umgesetzt.
Jedoch kann für die Vollständigkeit des Angebots, für Fehler inhaltlicher und technischer Art sowie für die
Aktualität der Internetseite keine Haftung übernommen werden. Soweit die auf diesen Seiten eingestellten
Inhalte
Rechtsvorschriften, amtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte enthalten, gilt bei Unstimmigkeiten
ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan
veröffentlicht ist. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen oder Auskünfte sind unverbindlich; eine
Rechtsberatung findet nicht statt.
Für eventuelle Schäden, die durch die Nutzung der angebotenen Auskünfte und Informationen entstehen, wird
nicht
gehaftet. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der
Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird ebenfalls nicht gehaftet. Die Redaktion
id.bund.de behält sich
vor, Inhalte
ohne
vorherige
Ankündigung zu ergänzen, zu korrigieren oder zu entfernen.
Wir bemühen uns, diese Informationen aktuell, inhaltlich richtig sowie vollständig anzubieten. Dennoch ist
das
Auftreten etwaiger Fehler nicht auszuschließen. Eine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und
Aktualität
dieser Webseiten kann daher trotz sorgfältiger Prüfung nicht übernommen werden.
Dennoch sind folgende Einschränkungen zu machen:
Haftung für Inhalte anderer Anbieter (externe Links)
Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter ("fremden Inhalten") wurden durch das Bundesministerium
für Digitales und Staatsmodernisierung
(Redaktion) nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Sie
vermitteln lediglich den Zugang zu "fremden Inhalten". Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter
Anbieter
und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der "fremden Inhalte" besonders geachtet.
Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige
Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das
Bundesministerium macht sich deshalb den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen
Internetpräsenz
verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu Eigen. Für Schäden und Rechtsverletzungen aus der Nutzung oder
Nichtnutzung "fremder Inhalte" haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen
wurde.
Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen
bleiben
hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten
Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte
umgehend entfernen.
Fehlermeldungen
Die Redaktion bittet die Nutzer, auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter, zu denen in der
Internetpräsenz ein Link unterhalten wird, aufmerksam zu machen. Ebenso wird um eine Nachricht unter der
angegebenen Kontaktadresse gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig oder
verständlich
sind.
Urheberrecht
Das Copyright für Texte und Bilder liegt bei eigenen Inhalten beim Bundesministerium
für Digitales und Staatsmodernisierung
Bei den Inhalten anderweitiger Anbieter verbleibt das Copyright bei der einstellenden Behörde. Zur Verfügung
gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen, soweit diese urheberrechtlich
geschützt sind, ohne vorherige Zustimmung des Bundesministeriums nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und
nicht ausgestellt werden.
Rechtswirksamkeit
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite
verwiesen
wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr
oder
nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer
Gültigkeit davon unberührt.